Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Nutzungsbedingungen

Präambel

Die Chuuz Innovation GmbH, Kolpingring 4, 82041 Oberhaching, Deutschland vertreten durch die Geschäftsführer Christoph Plettl und Magnus Darmstadt (nachfolgend: „die Anbieterin“) betreibt die Anwendungssoftware „Chuuz“ (nachfolgend: „App“), über welche Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend: „Nutzer“) auf eine interaktive Social Media Plattform zugreifen können. Die App ermöglicht es den Nutzern, über audiovisuelle Inhalte in einem spielbasierten Auswahlprozess mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten. Ziel ist es, auf kreative und interaktive Weise neue Bekanntschaften zu knüpfen und (Dating-)Matches zu generieren.

Die nachfolgenden Regelungen sollen das Rechtsverhältnis zwischen der Anbieterin und dem jeweiligen Nutzer so weit und so gut wie möglich und insbesondere verständlich regeln.

§ 1 Geltungsbereich, Änderungsvorbehalt

Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen der Anbieterin und dem jeweiligen Nutzer und gelten für die Nutzung der Inhalte und Funktionen in der App sowie für die Verträge, die über die App geschlossen werden. Sie gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
Diese Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern. Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Die Anbieterin behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Anbieterin wird diesbezüglich spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten der Änderung der Nutzungsbedingungen dem Nutzer davon mitteilen und ihm diese übermitteln. Erfolgt innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung keine Zustimmung des Nutzers zu den geänderten Nutzungsbedingungen, ist die Anbieterin dazu berechtigt das jeweils betroffene Vertragsverhältnis zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen oder es zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.
Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Auf diese Bedingungen und auf die unter Bezug auf diese Bedingungen geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der Verbraucherschutz durch die zwingenden Verbraucherrechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen oder eingeschränkt werden.
Im Fall von Kollisionen innerhalb der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien soll folgende Rangfolge gelten:
a) individuelle Vereinbarungen
b) diese Nutzungsbedingungen
c) die gesetzlichen Regelungen.

§ 2 Vertragsschluss über die Nutzung der App, Leistungsumfang, Laufzeit

Für die Nutzung der App sind eine Registrierung des Nutzers gemäß § 3 dieser Bedingungen und die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erforderlich.
Zwischen der Anbieterin und dem jeweiligen Nutzer wird der Nutzungsvertrag über die Nutzung der App dadurch geschlossen, dass der Nutzer diesen Bedingungen zustimmt.
Die Nutzung der App im Basismodell ist kostenlos.
Die App wird für die Betriebssysteme iOS und Android bereitgestellt und kann in den jeweiligen App-Stores zu den dort geltenden Bedingungen des jeweiligen Storebetreibers heruntergeladen werden.
Die Nutzung der App ist ausschließlich natürlichen Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Die einzelnen Leistungsgegenstände sowie der Umfang der von der Anbieterin zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. Die Anbieterin stellt dem Nutzer für die Dauer des jeweiligen Vertrages die vereinbarte App in der jeweils aktuellen Version über das Internet zur Nutzung auf mobilen Endgeräten unentgeltlich zur Verfügung.
Grundsätzlich stellt die Anbieterin den Nutzern mit der App eine digitale Plattform zur Verfügung, auf der registrierte Nutzer in einem interaktiven, spielbasierten Auswahlverfahren (nachfolgend: „Arena“) in Kontakt treten können. Die Nutzer können in der App audiovisuelle Inhalte erstellen und veröffentlichen bzw. sich gegenseitig in der Arena zur Verfügung stellen. Die Arena ist eine spielerische Interaktionsmöglichkeit, im Rahmen derer Nutzer gegeneinander antreten können und Challenges bestreiten müssen; Ziel ist es die Arena siegreich abzuschließen. Nach erfolgreichem Abschluss einer Arena können die Nutzer miteinander über die App chatten. Jeder Nutzer kann eine Arena erstellen und dabei die Challenges und ein mögliches Dateziel aus der von der Anbieterin in der App voreingestellten Wahlmöglichkeit auswählen.
Die Anbieterin schuldet nicht die dauerhafte Speicherung der Daten, die der Nutzer zur Erstellung seines Profils, in den Arenen oder sonst im Rahmen der App-Nutzung hochlädt. Die Anbieterin stellt mit der App kein Speichersystem für eine dauerhafte Speicherung von Daten zur Verfügung. Der Nutzer ist selbst für die Speicherung der durch ihn erstellten und zur Nutzung der App verwendeten exportierbaren Daten (wie der erstellten Videos) verantwortlich und sichert diese regelmäßig.
Die im Rahmen der In-App-Käufe erworbenen digitalen Verbrauchsgüter (z. B. Credits, Coins, Verbrauchsgüter-Pakete) sind ausschließlich mit dem jeweiligen Nutzerkonto verknüpft, nicht übertragbar und dienen nur der Nutzung innerhalb der App; sie haben keinen eigenständigen Geldwert und werden nicht ausgezahlt.
Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen der Anbieterin ist ein taugliches mobiles Endgerät (Smartphone). Für eine vollumfängliche Nutzung der App muss das Endgerät des Nutzers dabei den technischen Voraussetzungen entsprechen, die zum Zeitpunkt der Installation verlangt werden. Eine durchgehend bestehende Internetverbindung während der Verwendung der App ist erforderlich. Die Sicherstellung der Verfügbarkeit der Internetverbindung unterliegt der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Dieser hat alle dafür anfallenden Kosten zu tragen.
Die von der App erfragten Systemberechtigungen dienen ausschließlich dem ordnungsgemäßen Betrieb der App. Nicht erteilte oder nachträglich entzogene Berechtigungen können dazu führen, dass einzelne Leistungen nicht in vollem Umfang erbracht werden können oder Fehler auftreten, die die Funktionsfähigkeit der App einschränken.
Der Anbieterin bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern oder einzuschränken sowie Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn die Anbieterin aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Hinsichtlich der kostenlos durch die Anbieterin bereitgestellten Leistungen besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Beschaffenheit der App und deren Funktionalitäten oder auf den Fortbestand des kostenlosen Leistungsumfangs.
Ein über die Pflichten aus diesen Bestimmungen hinausgehender Support ist nicht geschuldet, soweit nicht gesondert vereinbart.
Die Anbieterin darf sich zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen.
Der Leistungsort ist grundsätzlich der Sitz der Anbieterin, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.
Der Nutzungsvertrag über die unentgeltliche Nutzung der App wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

§ 3 Registrierung

Rahmen der Registrierung muss der Nutzer verschiedene Pflichtfelder ausfüllen.
Nach Eingabe der erforderlichen Registrierungsdaten durch den Nutzer erfolgt die Verifizierung des Nutzerkontos durch ein Einmalpasswort, das im Rahmen eines Zwei-Faktor-Authentifizierungsverfahrens (2FA) an das vom Nutzer angegebene Endgerät übermittelt wird. Erst nach erfolgreicher Verifizierung ist die Registrierung abgeschlossen.
Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, volljährig zu sein. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, im Einzelfall einen geeigneten Nachweis über das Alter zu verlangen und Accounts zu sperren oder zu löschen, wenn berechtigte Zweifel an der Volljährigkeit bestehen.
Der Nutzer kann für sich nur ein Konto anlegen. Das Nutzerkonto ist nicht auf einen Dritten übertragbar.
Der Nutzer kann sein Konto sowie seine damit verbundenen Angaben über sich oder sein Profil ohne Angaben von Gründen löschen.
Die Anlegung des Nutzerkontos ist kostenlos.

§ 4 Vertragsschluss bei kostenpflichtigen Leistungen, Leistungsumfang, Abwicklung des Vertrages

Die Anbieterin bietet zusätzlich kostenpflichtige Zusatzfunktionen („Premium-Features“) an, die entweder im Rahmen eines zeitlich befristeten Abonnements oder über Einzelkäufe (In-App-Käufe) erworben werden können. Die einzelnen Leistungsgegenstände sowie der Umfang der von der Anbieterin zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung vor Vertragsschluss.
Bei den in der App bereitgehaltenen Angeboten handelt es sich um bindende Angebote zum Abschluss eines Vertrags. Durch die Auswahl der gewünschten digitalen Dienstleistung und Wahl der Zahlungsmodalität wird dieses Angebot durch den Nutzer mit Betätigung des für den Bestellvorgang abschließenden Buttons angenommen.
Nach der Bestellung werden dem Nutzer die Bestellbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt noch einmal aufgeführt ist und die Nutzungsbedingungen per E-Mail übersandt.
Die kostenpflichtigen Abonnements stehen mit verschiedenen Laufzeiten zur Verfügung. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich das jeweilige Abonnement automatisch um den jeweils gewählten Zeitraum, sofern es nicht fristgerecht gekündigt wird.
Nutzer können zusätzliche Funktionen oder Inhalte (z. B. virtuelle Gegenstände, Filter, Items oder Bundles bestehend aus mehreren Premium-Features) im Wege von In-App-Käufen erwerben. Die erworbenen Inhalte sind ausschließlich zur Nutzung innerhalb der App bestimmt. Eine Übertragbarkeit, Erstattung oder Auszahlung – insbesondere bei Nicht- oder Mindergebrauch – ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein gesetzlicher Anspruch auf Rückerstattung vor. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt.
Die Vergütungshöhe ergibt sich aus den jeweiligen gültigen Preisangaben in der App der Anbieterin. Alle Preise verstehen sich als Brutto-Europreise.
Bei Abschluss des Vertrages wird die Zahlung des Kaufpreises sofort fällig. Der Nutzer hat die Möglichkeit zwischen verschiedenen Zahlungsmodalitäten zu wählen, die sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung ergeben.
Die Abrechnung und die technische Zahlungsabwicklung der kostenpflichtigen Leistungen erfolgt über den jeweiligen App-Store (Apple AppStore oder Google PlayStore), aus dem die App bezogen wurde. Es gelten ergänzend die Zahlungsbedingungen und Richtlinien des jeweiligen App-Store-Betreibers. Die Anbieterin selbst erhebt oder speichert keine Zahlungsdaten.
Der Anbieterin bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern sowie Verbesserungen vorzunehmen, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder wenn die Anbieterin aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist und dies dem Kunden zumutbar ist.
Die Anbieterin darf sich zur Erfüllung ihrer Leistungspflichten der Hilfe Dritter bedienen.
Kommt die Anbieterin mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Nutzer zur Vertragsbeendigung berechtigt, wenn die Anbieterin eine von dem Nutzer gesetzte Nachfrist nicht einhält.
Nutzer geraten innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.
13. Der Leistungsort ist grundsätzlich der Sitz der Anbieterin, wenn sich nicht etwas anderes aus der individuellen Vereinbarung oder der Art der Tätigkeit ergibt.

§ 5 Nutzungsrecht, Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Die Anbieterin gewährt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, widerrufliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und weltweit geltendes Recht zur Nutzung der App und der dazu gehörigen Inhalte wie Texte, Daten, Fotos, Tonaufnahmen, Videos, u. Ä.. Die Nutzung der App kann in bestimmten Ländern gesetzlichen Einschränkungen unterliegen. Es obliegt dem Nutzer, die jeweiligen lokalen Vorschriften einzuhalten.
Das Nutzungsrecht des Nutzers beschränkt sich ausschließlich auf das bestimmungsgemäße Nutzen der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen der App und hat dabei zu jeder Zeit das geltende Recht, insbesondere das Strafrecht, das Jugendschutzgesetz und die geistigen Eigentumsrechte von der Anbieterin, zu beachten. Ein anderweitiges Verwenden etwaiger Inhalte ist nicht gestattet. Die Rechteeinräumung erfolgt unter der auflösenden Bedingung der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen. Im Fall der kostenpflichtigen Inhalte erfolgt die Rechteeinräumung unter der aufschiebenden Bedingung der Erfüllung aller Zahlungspflichten aus § 4 dieser Bedingungen.

§ 6 Mitwirkungspflichten

Die Pflichten des Nutzers ergeben sich aus den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Bedingungen.
Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen. Erkennt eine Vertragspartei, dass Angaben und Anforderungen, gleich ob eigene oder solche der anderen Vertragspartei, fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen. Die Parteien werden dann nach einer interessengerechten Lösung suchen und anstreben, diese, gegebenenfalls nach den Bestimmungen über Leistungsänderungen, zu erreichen. Die Pflichten des Nutzers ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen in dem jeweiligen App-Store vor Vertragsschluss sowie den individuellen Vereinbarungen und/oder diesen Nutzungsbedingungen. Die Aufzählung der genannten Verpflichtungen ist dabei nicht abschließend. Insbesondere erbringt der Nutzer folgende Leistungen unentgeltlich:
a) Nutzer sollten stets die neuste Version der App verwenden und zur Verfügung stehende Updates unverzüglich installieren, damit diese immer auf dem neusten technischen Stand läuft. Mit Updates werden die Funktionen und Leistungen der App verbessert, ergänzt, erweitert und mögliche Sicherheitslücken geschlossen.
b) Der Nutzer ist verpflichtet, bei Abschluss des Vertrages und im Rahmen der Nutzung der App seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Er wird zu Beginn der Leistungen alle benötigten oder angeforderten Daten, Inhalte und weitere Informationen vollständig und wahrheitsgemäß vorlegen. Sollten sich Änderungen ergeben, sind diese gegenüber der Anbieterin unverzüglich mitzuteilen.
c) Der Nutzer ist verpflichtet, sich im Rahmen der Nutzung der App an die Verhaltensregeln der Anbieterin zu halten, welche in der App veröffentlicht sind („Platform Rules“).
d) Es dürfen keine Inhalte geteilt werden, die gegen Rechte Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz- oder Markenrechte verstoßen, die unter Hassrede oder Mobbing fallen, die gewaltverherrlichender, extremistischer, menschenverachtender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen.
e) Der Nutzer darf keine Bilder von Minderjährigen, weder von Dritten noch von sich selbst, in der App hochladen und/oder veröffentlichen.
f) Der Nutzer ist verpflichtet, die von der Anbieterin bereitgestellte App und deren Inhalte nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden. Es dürfen keine Inhalte geteilt werden, die als Werbung, Geldüberweisungsaufforderung oder sonstiges Angebot für bezahlte Dienste gelten.
g) Der Nutzer ist verpflichtet seine Login Daten und sein Passwort geheim zu halten. Er ist – soweit ihn ein Verschulden trifft – für alle Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto erfolgen im vollen Umfang selbst verantwortlich. Er informiert die Anbieterin unverzüglich bei Verdacht eines Missbrauchs.
h) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der App sowie insbesondere bei der Teilnahme an interaktiven Funktionen wie Challenges oder Aktionen eigenverantwortlich zu handeln und dabei die persönlichen Grenzen sowie damit einhergehende gesundheitliche Risiken zu berücksichtigen. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass die Teilnahme an den Challenges im Rahmen der App nur unter sicheren Bedingungen erfolgt und keine Gefahren für ihn oder Dritte entstehen.
i) Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools, die einer vertragsgemäßen, üblichen Nutzung widersprechen, ist dem Nutzer untersagt. Er verpflichtet sich, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
Für den Fall, dass urheberrechtlich relevante Werke hochgeladen werden, räumt der Nutzer der Anbieterin ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb der App ein. Insbesondere wird das Recht eingeräumt, das jeweilige Werk zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen und/oder öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen. Der Nutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass sie die Rechte an dem jeweiligen Werk hat und – falls Personen abgebildet sind – diese mit der Veröffentlichung einverstanden sind oder die Veröffentlichung anderweitig gerechtfertigt ist.

§ 7 Kündigung, Sperrung, Löschung von Inhalten, Folgen der Vertragsbeendigung

App-Abonnements, die über den jeweiligen App-Store abgeschlossen wurden, können ausschließlich über die Kontoeinstellungen des jeweiligen Stores und zu den dort geltenden Bedingungen verwaltet und gekündigt werden. In der Regel ist eine Kündigung jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums möglich.
Verträge mit einer automatischen Beendigung bedürfen keiner Kündigung und enden automatisch mit Erreichen des Laufzeitendes.
Nutzer können den Nutzungsvertrag im Sinne von § 2 dieser Bedingungen jederzeit durch Löschung ihres Nutzerkontos kündigen. Die Löschung des Nutzerkontos führt jedoch nicht automatisch zur Beendigung eines ggf. bestehenden kostenpflichtigen Abonnements im Sinne von § 4 dieser Bedingungen. Solche Verträge müssen vom Nutzer gesondert gekündigt werden, sofern keine automatische Beendigung vorgesehen ist. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Fortbestehen eines kostenpflichtigen Vertrags auch nach Löschung des Nutzerkontos weiterhin Zahlungspflichten bestehen können.
Die Anbieterin ist berechtigt ein Nutzerkonto zu sperren, wenn
a) ein Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen wiederholt verstößt und trotz Abmahnung durch die Anbieterin dieses Verhalten nicht abgestellt hat,
b) bereits die Schwere eines einzelnen Verstoßes dazu geeignet ist, insbesondere wenn der Verstoß etwa strafrechtlich relevant ist oder zu einer erheblichen Beeinträchtigung der App-Funktionalität oder Rechten Dritter führt,
c) der Nutzer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
d) der Nutzer gegen Rechte Dritter verstößt oder
e) der Nutzer die Leistungen der App missbraucht.
Wenn das Konto des Nutzers von der Anbieterin gesperrt wurde, ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.
Sofern die Sperrung eines Nutzerkontos gemäß Absatz 4 berechtigt war und während eines laufenden Abonnements erfolgte, besteht kein Anspruch auf (anteilige) Rückerstattung bereits gezahlter Beträge. Dem Nutzer steht es frei, die Rechtmäßigkeit der Sperrung zu beanstanden und nachzuweisen, dass keine oder nur eine unerhebliche Pflichtverletzung vorlag.
Das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht berührt.
Erfolgt die Kündigung der kostenpflichtigen Leistungen vor Ablauf eines bereits im Voraus bezahlten Abrechnungszeitraums, wird der zu viel entrichtete Betrag anteilig, berechnet ab dem Tag des Wirksamwerdens der Kündigung an den Nutzer zurückerstattet. Dies gilt nicht, soweit die zu erbringende Leistung bereits vollständig erbracht wurde. Bei über App-Stores abgeschlossene Abonnements erfolgt eine etwaige Erstattung nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen des jeweiligen Stores. Ordentliche Kündigungen im Sinne von Absatz 1 wirken zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums; eine anteilige Erstattung erfolgt hierbei nicht.
Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses, gleich aus welchem Grund, wird der Zugang des Nutzers zur App sowie zu seinem Nutzungskonto deaktiviert und gleichzeitig werden alle mit dem Nutzungskonto verknüpften Informationen und Inhalte dauerhaft gelöscht, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen oder eine weitere Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen nicht erforderlich ist. Eine Wiederherstellung des Nutzerkontos ist ausgeschlossen.
Mit der Löschung des Nutzerkontos verfallen sämtliche mit dem Konto verknüpften, unverbrauchten digitalen Verbrauchsgüter im Sinne von § 2 Absatz 9. Eine Rückerstattung, Wiederherstellung oder Übertragung auf ein anderes oder neues Nutzerkonto ist, auch bei fortbestehendem Abonnement oder Neuregistrierung, ausgeschlossen. Gesetzliche Rechte des Nutzers sowie die nach Maßgabe des jeweiligen App-Stores vorgesehenen Verfahren für Abonnements und nicht-verbrauchbare Käufe bleiben unberührt.
Die Anbieterin ist berechtigt, Inhalte zu löschen, soweit diese gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

§ 8 Gewährleistung, Haftung

Für etwaige Mängel stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsrechte zu, es sei denn, in diesen AGB ist etwas anderes bestimmt.
Die Haftung von der Anbieterin für Mängel an den kostenlosen Diensten ist auf den Fall beschränkt, dass die Anbieterin gegenüber dem Nutzer einen Mangel arglistig verschweigt. Der Nutzer hat bei kostenlosen Diensten keine Ansprüche auf Mängelbeseitigung durch die Anbieterin.
Hinsichtlich der kostenlosen Dienste schuldet die Anbieterin keine Mindestverfügbarkeiten für die Erreichbarkeit der App/Server. § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Nutzers gegen die Anbieterin beinhaltet, ist ausgeschlossen.
Die Anbieterin gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 98,5 % im Jahresmittel. Die Anbieterin haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die Software vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 1,5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches der Anbieterin liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.
Die Anbieterin haftet nicht für Leistungen oder Vertragsverhältnisse, die ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Betreiber des jeweiligen App-Stores oder eines Zahlungsdienstleisters bestehen. Die Anbieterin übernimmt insbesondere keine Verantwortung für etwaige Zahlungsstörungen, technische Fehler oder fehlerhafte Abbuchungen durch Dritte.
Die Anbieterin haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Für sonstige Schäden haftet die Anbieterin nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten).
Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

Grundsätzlich steht Verbrauchern bei Fernabsatzverträgen ein vierzehntägiges gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Bei digitalen Inhalten erlischt dieses Widerrufsrecht jedoch vorzeitig, sobald mit der Ausführung des Vertrags begonnen wurde, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Anbieterin vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er dadurch das Widerrufsrecht verliert.

Die Details zum gesetzlichen Widerrufsrecht sind unserer ausführlichen Widerrufsbelehrung zu entnehmen.

§ 10 Höhere Gewalt

Die Anbieterin ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere Pandemien, Epidemien, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages sowie dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform. Dies gilt auch für Änderungen dieses Absatzes. Mündliche Nebenabreden gibt es nicht.
Die Anbieterin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder während der Vertragsdauer unwirksam werden, so wird diese Vereinbarung in allen übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und gilt unverändert weiter. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine andere, zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 12.11.2025